DigiNetzG

Information, Koordination und Transparenz.

Am 10.11.2016 ist das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) in Kraft getreten.

Die „Mitnutzungsansprüche“ öffentlicher Versorgungsnetze eröffnen Kosteneinsparmöglichkeiten und sektorübergreifende Synergien (inkl. Streitbeilegungsverfahren). Zudem sollen Baumaßnahmen koordiniert und Transparenz über mitnutzbare Infrastrukturen geschaffen werden.
Der bereits bestehende Infrastrukturatlas (ISA) der Bundesnetzagentur wird zum zentralen Planungsinstrument für alle Netzausbauvorhaben ausgebaut. Diese zentrale Informationsstelle des Bundes (ZIS) soll Planungs-, Mitnutzungs-, und Baustelleninformationen sowie Verfahrensinformationen bereitstellen.

Betroffen sind alle öffentlichen Netze, mit Ausnahme der Trinkwassernetze und kritischer Infrastruktur.
Durch das geänderte Telekommunikationsgesetz (TKG) sind alle Inhaber öffentlich finanzierter Infrastrukturen zur Lieferung von Daten über Infrastrukturen, die für den Breitbandausbau relevant sind, verpflichtet. Per Verwaltungsakt kann ein Infrastrukturinhaber notfalls auch zur Lieferung dieser Daten verpflichtet werden. Das DigiNetzG als wichtiger Meilenstein des Breitbandausbaus erleichtert Information, Koordination und Transparenz.

DigiNetzG

TKG

Novellierung "Überbauschutz für öffentlich geförderte Projekte" (Kommune 21/Nov 2018)