Wege zum Breitband

Eine flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit pro Sekunde (bis Ende 2018) ist das erklärte Ziel der Bundesregierung. Dazu stellt der Bund im Rahmen des Bundesförderprogramms „Breitband“ über vier Milliarden Euro zur Verfügung. Für die Antragsteller (Kommunen und Landkreise) bietet die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ verschiedene Möglichkeiten bei der Realisierung von Breitbandprojekten.

Es werden zum einen Beratungsleistungen für die Vorbereitung und Planung von Infrastrukturmaßnahmen mit bis zu 50.000 Euro unterstützt. Zum anderen können konkrete Infrastrukturmaßnahmen ab einer Bagatellgrenze von 100.000 Euro gefördert werden; die maximale Förderhöhe beträgt 15 Millionen Euro.

Mit dem Förderbetrag können die Kommunen entweder die Wirtschaftlichkeitslücke schließen, die sich bei den Telekommunikationsunternehmen ergibt, wenn diese ein Breitbandnetz in unterversorgten Gebieten errichten (Wirtschaftlichkeitslückenmodell), oder selbst passive Infrastrukturen wie z. B. Glasfasertrassen errichten, die sie dann an Netzbetreiber verpachten können (Betreibermodell).
   
Im Rahmen des Bundesförderprogramms sind Fördermittel des Bundes mit anderen Förderprogrammen (z. B. der Länder) kombinierbar. Die Länder stellen z.B. über 600 Millionen Euro (aus den Erlösen der „Digitalen Dividende II“) bereit. Der Fördersatz des Bundes beträgt im Regelfall zwischen 50 und 70 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. In Kombination mit anderen Fördermitteln, z. B. der Bundesländer, kann der Fördersatz auf bis zu 90 erhöht werden. Der Eigenanteil der Kommune liegt gemäß Richtlinie bei zehn Prozent. Für Gemeinden in Haushaltskonsolidierung darf dieser Anteil ebenfalls durch das Land übernommen werden.

Die atene KOM GmbH wickelt das gesamte Förderverfahren von Seiten des Bundes als beliehener Projektträger des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ab. Weitere Informationen und die notwendigen Dokumente für die jeweiligen Förderaufrufe finden Sie auf den folgendem Link.

Die Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des Ausbaus von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen (Breitbandausbaurichtlinie) findet sich unter folgendem Link.

Hierüber wird auch die Finanzierung des Landesanteils des Bundesförderprogramms abgewickelt.